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Auf dem Gehweg darf grundsätzlich nicht geparkt werden, auch nicht teilweise – das sogenannte aufgesetzte Parken ist tabu. Dies folgt aus der Straßenverkehrsordnung (§ 12 Abs. 4 und 4a StVO). Es bedarf auch keiner Verkehrsschilder für das Verbot, sondern nur für dort, wo dies erlaubt wird. Es gibt auch kein Gewohnheitsrecht. Können Anwohner gegen das unerlaubte Parken juristisch vorgehen, wenn Ordnungsamt und Polizei nicht einschreiten?
Klausen in der Eifel, genauer gesagt, im Landkreis Bernkastel-Wittlich: Seit fast 600 Jahren pilgern Menschen zu dem kleinen (rund 1.400 Einwohner) Wallfahrtsort. Hier ist die Kirche „Maria Heimsuchung“ Grund für viele Gläubige von nah und fern, nach Klausen zu reisen. Eine besondere Attraktion ist Jahr für Jahr die Motorrad-Wallfahrt, auch bekannt als Motorradsegnung. 2023 fand …

Segnung der besonderen Art: Motorrad-Wallfahrer in Klausen Weiterlesen »

Den aktuellen Newsletter BVSK-RECHT-AKTUELL – 2023 / KW 17 finden Sie hier: Unangenehmes Empfinden des Kfz-Käufers von dem Verhalten des Fahrzeugs bei einer sogenannten Gefahrenbremsung stellt keinen Sachmangel darOLG Zweibrücken, Urteil vom 30.11.2022, A 4 U187/21 Entsorgungs- und Desinfektionskosten beim KaskoschadenAG Bad Neustadt a.d. Saale, Urteil vom 17.03.2023, AZ: 2 C 80/22 Keine Kürzung der merkantilen Wertminderung bei […]

In den Cross Country-Wettbewerben sind die die verschiedenen Fahrzeugklassen in T-Gruppen unterteilt. Dabei steht „T1“ für spezielle automobile Prototypen, neuerdings durch „T1+“ ergänzt, was auf Sonderentwicklungen, zum Beispiel elektrifizierte oder mit klimafreundlichem Sprit angetriebene Motoren hinweist. „T2“ sind seriennahe, nur leicht verbesserte Automobile.
In den Cross Country-Wettbewerben sind die die verschiedenen Fahrzeugklassen in T-Gruppen unterteilt. Dabei steht „T1“ für spezielle automobile Prototypen, neuerdings durch „T1+“ ergänzt, was auf Sonderentwicklungen, zum Beispiel elektrifizierte oder mit klimafreundlichem Sprit angetriebene Motoren hinweist. „T2“ sind seriennahe, nur leicht verbesserte Automobile.