Recht

Es gehört zu den weit verbreiteten Rechtsirrtümern, dass schriftliche Erklärungen am Unfallort wieder kassiert werden können. Dies trifft vorwiegend auf Schuldeingeständnisse zu, jedoch nicht auf Schilderungen von Tatsachen zum Unfallhergang. Einer schriftlichen Erklärung am Unfallort kommt besondere Bedeutung zu – insbesondere dann, wenn sie besonders detailliert ist. Wenn der Betroffene später davon abrückt, muss er …

Recht: Schriftliche Einlassungen am Unfallort Weiterlesen »

Es passiert immer wieder: Drängler nötigen andere Autofahrer, weil sie sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Dann wird auch noch nach dem Überholen durch Abbremsen gemaßregelt und der Mittelfinger darf ebenfalls nicht fehlen. Wer glaubt, nicht überführt werden zu können, kann sich irren. Das Gericht kann sich auch auf das Gedächtnistraining der Geschädigten beziehen.
Wer eine Fahrerlaubnis besitzt, ist ermächtigt, Kraftfahrzeuge zu führen. Das kann sich aber schnell wieder ändern: Die Entziehung der Fahrerlaubnis kann durch die Fahrerlaubnisbehörde angeordnet werden, wenn die Eignung nicht mehr vorliegt. Denn die Eignung muss derjenige nachweisen, dessen Eignung fraglich geworden ist. Die Behörde ordnet in der Regel eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) an, wenn …

Recht: Gründe für Entzug der Fahrerlaubnis Weiterlesen »

Wer eine Fahrerlaubnis besitzt, ist ermächtigt, Kraftfahrzeuge zu führen. Das kann sich aber schnell wieder ändern: Die Entziehung der Fahrerlaubnis kann durch die Fahrerlaubnisbehörde angeordnet werden, wenn die Eignung nicht mehr vorliegt. Denn die Eignung muss derjenige nachweisen, dessen Eignung fraglich geworden ist. Die Behörde ordnet in der Regel eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) an, wenn …

Recht: Gründe für Entzug der Fahrerlaubnis Weiterlesen »

Im verhandelten Fall hatte das Amtsgericht für den Rotlichtverstoß eines SUV-Fahrers ein Fahrverbot von einem Monat sowie die Zahlung einer Geldbuße von 350 Euro verhängt. Im Bußgeldkatalog sind für derartige Fälle nur 200 Euro vorgesehen. Zur Begründung führte das Gericht neben einer einschlägigen Vorbelastung des Verkehrssünders auch die kastenförmige Bauweise und die erhöhte Frontpartie des …

Recht: Bußgelderhöhung allein wegen SUV? Weiterlesen »