Derzeit herrschen in Teilen Deutschlands Minusgrade und Schneefall. Viele Autofahrer haben allerdings schon ihre Sommerreifen aufgezogen. Was passiert, wenn es nun aufgrund der Schneeglätte zu einem Unfall kommt?
Viele ärgern sich über abgestellte E-Scooter auf Gehwegen, erst recht, wenn die Roller die Fußgänger behindern. Fallen die Minifahrzeuge um, können sie auch noch geparkte Fahrzeuge beschädigen. Diese negativen Auswirkungen abgestellter E-Scooter werden die Rechtsprechung über die nächsten Jahre gut beschäftigen.
Viele ärgern sich über abgestellte E-Scooter auf Gehwegen, erst recht, wenn die Roller die Fußgänger behindern. Fallen die Minifahrzeuge um, können sie auch noch geparkte Fahrzeuge beschädigen. Diese negativen Auswirkungen abgestellter E-Scooter werden die Rechtsprechung über die nächsten Jahre gut beschäftigen.
Bei Verkehrsunfällen ist die Haftungsverteilung oft sehr komplex. Daher kommt dem Anscheinsbeweis eine wichtige Rolle zu, etwa bei Auffahrunfällen oder Spurwechseln. Daraus folgt auch die Beweislast, desjenigen, gegen den der „Beweis des ersten Anscheins“ spricht.
Viele Kommunen fordern Halter von Fahrzeugen zur Zahlung von Kostenbescheiden auf, wenn ihr Fahrzeug falsch geparkt wurde. Grundlage dafür ist häufig eine Anzeige durch einen Privatmann. Doch ein Gericht hat nun entschieden, dass dies unzulässig ist.
Wenn Versicherte unerlaubt den Unfallort verlassen, können sie trotzdem nicht automatisch von den Leistungen der Assekuranz ausgeschlossen werden. Der Versicherer muss ihnen Arglist nachweisen.
Radfahrer, die bei einer defekten Lichtzeichenanlage die Kreuzung bei Rot überqueren, können nicht wegen eines Rotlichtverstoßes verurteilt werden. Sie müssen auch nicht absteigen und sich als Fußgänger verhalten. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg am 11. September 2023 (AZ: 5 ORbs 25/23) entschieden, wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert. In diesem Fall stand …
Recht: Radfahrer-Rotlichtverstoß bei defekter Ampel Weiterlesen »
Radfahrer, die bei einer defekten Lichtzeichenanlage die Kreuzung bei Rot überqueren, können nicht wegen eines Rotlichtverstoßes verurteilt werden. Sie müssen auch nicht absteigen und sich als Fußgänger verhalten. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg am 11. September 2023 (AZ: 5 ORbs 25/23) entschieden, wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert. In diesem Fall stand …
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Radfahrer, die bei einer defekten Lichtzeichenanlage die Kreuzung bei Rot überqueren, können nicht wegen eines Rotlichtverstoßes verurteilt werden. Sie müssen auch nicht absteigen und sich als Fußgänger verhalten. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg am 11. September 2023 (AZ: 5 ORbs 25/23) entschieden, wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert. In diesem Fall stand …
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Wintersport kann viel Freude bringen, birgt aber auch potenzielle Gefahren. Der Schnee ist da und man möchte Schlitten fahren, manchmal am Rodelberg, manchmal aber auch auf einem Weg, auf dem auch Fußgänger sind. Wer haftet bei einem Unfall?